Nun zugegeben ich ging etwas aufgeregt in die Debatte und begann schon morgens um 7 Uhr mit dem Schreiben meiner Rede. Die meisten Ideen konnte ich allerdings nicht voll ausführen, da mir nur eine Redezeit von 3 Minuten eingeräumt wurde.

Nun im Detail nachdem ich im Vorfeld des Bundeskongresses der Grünen Jugend mit 2 Freunden einen Antrag zum deutschen Afghanistaneinsatz geschrieben hatte, welche auch mit großer Mehrheit vom Bundeskongress angenommen wurde, ging es nun eine Woche später die Grundideen bei den Grünen einzubringen.

Im Detail ging es um 4 Änderungen:
1. das Datum bis wann eine Abzugsperspektive vorgelegt werden solle, war uns mit 2010 zu schwammig angegeben, weswegen wir als Grüne Jugend “das 1.Quartal 2010″ für die Vorlage forderten. Modifiziert wurde dann ein “zügig” draus, gegen das wir unseren Antrag fallen ließen.
2. eine Konkretisierung der Maßnahmen gegen den Mohnbau und zur Stärkung der Landwirtschaft, welcher sofort übernommen wurde.
3. Die Forderung, dass die Abzugsperspektive ein Abzugsdatum 2011 enthalten solle. Auf Grund des Zeitmangels wurde das Datum aus meinem Antrag gestellt, obwohl ich gerne noch ausdiskutiert hätte, welche Formulierung die sinnvollste gewesen wäre. Mit der Forderung konnte ich dann auch zwar ganz gut Leben, da sie mein Vorschlag gewesen war, aber etwas mehr Diskussion hätte an der Stelle nicht geschadet. Naja die Woche war halt sehr kurz =). Eigenltlich hatten wir auch angenommen, dass man uns hier entgegenkommen würde, nur wurde bald klar, dass der Bundesvorstand es zur Abstimmung kommen lassen wollte und alle ähnlichen Anträge zu unseren Gunsten zurückgezogen wurden. Diesen Antrag durfte ich dann mit einem Redebeitrag einbringen.
4. Im Antrag wurde für die Abstimmung zum ISAF-Mandat ein “nicht zustimmen” empfohlen, welches wir in “ablehnen” ändern wollten. Allerdings zogen wir unseren Antrag für eine ähnliche, etwas ausführlichere Alternative zurück, welche dann aber scheiterte.

Während der generellen Debatte, sprachen sich mehrere Redner für ein konkretes Abzugsdatum aus, darunter Robert Zion, Till Seiler und andere. Meinen Ärger und den vieler anderer GJ-Mitglieder zog Claudia Roth auf sich, die in ihrem Beitrag behauptete, dass die Grüne Jugend einen sofortigen Abzug aus Afghanistan fordert und dies “unverantwortlich” nannte , was mir eine Steilvorlage für meine Rede gab.

Nach der Generaldebatte und der Auswahl des BuVo-Antrags als Leitantrag, ging es zu den Änderungsanträgen. In meiner Rede zitierte ich zunächst einmal aus dem Beschluss von Göttingen:
“Maßgebend für jegliche weitere Zustimmung zu einer Verlängerung des Bundeswehreinsatzes ist für uns jedoch die – längst überfällige – Vorlage eines zeitlich klar gegliederten Stufenplans für den Aufbau und die Befriedung. Dieser Zeitplan muss einen völligen Abzug der ausländischen Truppen, somit natürlich auch der Bundeswehr in wenigen Jahren beinhalten.”
Weiter argumentierte ich, dass nun 2009 2 Jahre später “wenige Jahre” das Datum “Ende 2011″ ziemlich gut treffen würde. Auch übte ich Kritik am Bundesvorstand und der Fraktion 2 Jahre lang keinen Abzugsplan erarbeitet zu haben, obwohl dies in Göttingen als Forderung aufgestellt worden war. Besonders für den Bundestagswahlkampf war eine Positionierung vermieden worden, wozu ich als Beispiel das Kurzwahlprogramm hochhielt in dem Wirtschaft, Soziales, Bürgerrechte etc. enthalten waren, aber kein Wort von Afghanistan und bezeichnete dies als einer Partei aus der Friedensbewegung unwürdig. Anschließend griff ich Claudia an und bezeichnete ihre Äußerung als “unverantwortlich”, dass sie der Grünen Jugend einen sofortigen Truppenabzug unterstellt habe. Als ich dies noch mit dem Wort ich Schweinerei garnierte, fing Claudia an meine Rede aus dem Hintergrund mit Zwischenrufen zu belegen =).
Unabhängig davon führte ich aus, dass wir ein Konzept vorgelegt hatten, wie ein Abzug bis Ende 2011 Aussehen könnte und vor allem dass in der Zwischenzeit unsere Vorschläge zu Polizeiausbildung, Landwirtschaft/Mohnanbau, Machtübergabe… umsetzbar wären, die zum großen Teil auch im BuVo-Antrag vorgeschlagen würden. Als letztes begründete ich noch das Datum 2011 mit dem Abzug von Kanada und den Niederlanden aus dem umkämften Süden bis 2011, so dass Forderungen nach Truppenverstärkungen, regionaler Ausweitung und militärischer Eskalation absehbar wären.

Die Gegenrede wurde von Frithjof Schmidt gehalten, der wiederum auf die Unverantwortlichkeit eines zu frühen Abzugs hinwies. Der Antrag wurde am Ende mit ca. 35-40% Zustimmung abgelehnt, was für uns einen Achtungserfolg darstellte, da wir im Vorfeld nicht erwartet hatten, diese Abstimmung gewinnen zu können. Persönlich kann ich sagen, dass meine erste BDK-Rede eine nette Erfahrung war und ich von vielen Menschen Lob dafür bekam, obwohl ich mir selbst im Klaren bin, dass einige Dinge vor allem Rethorisch noch zu verbessern gewesen wären, aber das ist nun mal der Perfektionist in mir =).

Nachtrag: Da mein Video nun aufgetaucht ist und ich auch noch falsch geschrieben wurde, hier der Link dazu.