Leider war ich über die Festtage etwas beschäftigt oder krank deswegen fällt die Nachlese nun etwas weitgefasster aus. Ein kleiner Überblick über 2 wichtige Themen deren Bedeutung im neuen Jahr wieder anstehen wird.

1) Rückblickend war der Klimagipfel in Kopenhagen für mich ein Scheitern mit Ansage, da ich schon im Vorfeld ziemlich skeptisch war, dass die breitgefächerten Ansprüche und Interessen mit den im Vorfeld kleingeredeten Zielen erreicht werden könnten. Der Knall der von Kopenhagen ist hoffentlich für alle Länder ein Zeichen beim kleinen Klimagipfel im Juni in Bonn sich mehr vom Pokern aufs Verhandeln und Anbieten zu verlegen. Weiterhin bleibt der Kampf gegen den Klimawandel wohl zunächst ein lokaler oder regionaler. Doch so wichtig diese Ebenen sind erreichen sie einzeln bisher nur Modellcharakter. Allerdings erfordert Klimaschutz auch mehr als nur Zahlen für 2020 und 2050 in ein Papier zu schreiben, sondern er erfordert eine konsequentes Durchdenken unserer gesamten industriellen Gesellschaft. Die Fragen wie postmaterielle und deindustrialisierte Lebens- und Wirtschaftsstile aussehen, breitflächiger verbreitet und angenommen werden können, werden beantwortet werden müssen. Wenigstens hat mich der Gipfel wieder sehr Motivieren und auf neue politische Ideen bringen können, auch wenn mich die gesundheitlichen Folgen noch 2 Wochen danach begleiteten =/.

2) Direkt nach meiner Heimkehr aus Kopenhagen stand noch die Räumung der Stuttgarter Unibesetzung. Leider verbrachte ich die Zeit im Bett und konnte mich nicht solidarisch an der freiwilligen friedlichen Räumung am beteiligen. Aber die Besetzung konnte in den 4 Wochen einiges Bewegen und im neuen Jahr werden wir weiter Überlegen mit welchen Mitteln der Protest nun weitergeht. Zu meiner großen Freude fordert die grüne Landtagsfraktion heute eine Aufstockung des Bildungsetats durch aus dem Solidaritätspakt freiwerdende Mittel.

3) Bewegung kam vor und über die Fest- und Feiertage vor allem noch in die Außenpolitik. Verteidigungsminister Guttenberg bekam innenpolitisch zwar seine Probleme, allerdings sind mir dabei 2 sehr geschickte Schachzüge aus der Regierung aufgefallen, die meines Erachtens wichtiger sind und denen ich Respekt aussprechen möchte, da ich sie nicht von Regierungsseite erwartet hatte.
Zum einen sprach sich Guttenberg für die Entwicklung einer Abzugsperspektive an und sprach von einem ähnliches Termin wie die USA eines Abzuges ab 2011. Eine Jahreszahl, die sich sogar bisher SPD und Grüne nicht trauten anzusprechen.
Gleichzeitig äußerte sich Westerwelle ebenfalls in diese Richtung. Die öffentliche Reaktion auf seine Boykottdrohung der Afghanistankonferenz fiel äußerst negativ aus, überschattete aber den eigentlichen nachgeschobenen Vorschlag, einen Strategiewechsel in Afghanistan herbeizuführen, welcher eine Betonung des zivilen Aufbaus beinhaltet, sowie eine schrittweise Übergabe von Sicherheitsverantwortung an die Afghanen und eine militärische Aufstockung erstmal ausschließt.
Für ähnliche Positionen hagelte es bisher immer von Union und FDP Kritik, es wird interessant was aus den Vorschlägen in diesem Jahr weiter wird.

In diesem Sinne ein “Frohes Neues!!!”